AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und
Verbraucherinformationen

Stand: 12/2018

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die
über den Onlineshop zwischen ROHN & Co. GmbH
–
im Folgenden „Verkäufer“ – und dem Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.

1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt zustande mit:
(hier Name und Anschrift einsetzen)
ROHN & Co. GmbH – Ihr Erdwärmepezialist
Paitzdorf 63a
07580 Paitzdorf

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

(3) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung über den seiner Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:

(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Korb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

3 Widerrufsrecht
Kunden, die Verbraucher sind, stehen beim Kauf von Waren über diesen Onlineshop des Verkäufers ein Widerrufsrecht zu. Den Inhalt dieses Rechts können Sie unter dem Punkt „Widerrufsbelehrung“ einsehen.

4 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder, insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichte, Maße und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.

(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit.
Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

5 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Tage nach Geldeingang.
Die Lieferzeit beträgt bis zu 15 Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin.

(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU.

(3) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sind in Euro ausgewiesen.
Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

6 Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Kreditkarte, Sofortüberweisung).

7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

8 Transportschäden
(1) Der Empfänger ist dazu verpflichtet, die gelieferte Ware vor Abfahrt des Fahrers/ Spediteurs zu kontrollieren.
Untersuchen Sie, ob die Ware beschädigt worden ist, oder ob es Anzeichen von Schäden gibt.

(2) Bei Transportschäden muss der Schaden sofort auf dem Frachtbrief notiert werden und vom Fahrer unterschrieben werden, bevor dieser wieder abfährt.
Bitte fotografieren Sie die Schäden für Dokumentationszwecke.

(3) Der Empfänger muss eine Kopie dieser Quittung aufbewahren und der ROHN & Co. GmbH am selben Tag den Schaden melden.
Bei Nichteinhaltung dieser Regeln verliert der Empfänger das Recht auf Ersatzware.

(4) Nicht sichtbare Schäden, bzw. verdeckte Schäden müssen innerhalb von 24 Stunden nach dem Erhalt gemeldet werden. Der Schaden muss dem Transportunternehmer und der ROHN & Co. GmbH schriftlich mitgeteilt werden. Ist dies nicht der Fall, entfällt das Recht auf Ersatzware.

Bitte fotografieren Sie die Schäden für Dokumentationszwecke.

Es ist nicht ausreichend und wird vom Spediteur nicht akzeptiert, wenn der Empfänger nur „Ware unter Vorbehalt entgegengenommen“ schreibt.

9 Sachmängelgewährleistung
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

(3) Eventuelle Fehler und Mängel müssen der ROHN & Co. GmbH spätestens 2 Tage nach Erhalt der Ware mitgeteilt werden. Sofern die ROHN & Co. GmbH für einen Mangel haftet, behebt die ROHN & Co. GmbH nach eigener Wahl diese Mängel, oder nimmt eine Neulieferung vor. Eine solche Abhilfe geschieht schnellst möglich, nachdem die ROHN & Co. GmbH die Ware vom Kunden zurückerhalten hat, oder eine andere Vereinbarung getroffen hat (z.B. Verschrottung).

Darüber hinaus kann der Kunde gegenüber der ROHN & Co. GmbH, sollten die Waren Fehler und Mängel haben, keinen Anspruch erheben, ungeachtet dessen, ob der Verlust des Kunden direkt oder indirekt von Fehlern und Mängeln bei den Waren verursacht worden sein sollte.
Hiermit präzisieren wir, dass die ROHN & Co. GmbH weder die Haftung von Verlusten, Verlust von Gewinnen oder, anderen direkten Verlusten verantwortet.
Des Weiteren weisen wir darauf hin, dass die eventuelle Haftung der ROHN & Co. GmbH nicht den Wert der Waren überschreiten kann.

10 Zeichnungen und Produktbilder
Alle Zeichnungen, technischen Dokumente und Produktbilder, welche dem Käufer überlassen werden, verbleiben stets Eigentum der ROHN & Co. GmbH. Diese dürfen vom Käufer nicht kopiert oder reproduziert, weitergeleitet oder, auf andere Weise, ohne vorherige, schriftliche Vereinbarung mit der ROHN & Co. GmbH einem unbefugten Dritten übermittelt werden.

11 Haftungsausschluss
(1) Der Verkäufer, dessen gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nicht für Schäden, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

(2) Vom Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadenersatzansprüche auf Grund einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadenersatzansprüche aus der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und/ oder auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung wie Arglist des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Zwingende Vorschriften, insbesondere die des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG), bleiben unberührt.

(4) Eine möglicherweise vereinbarte Garantiehaftung erfolgt verschuldensunabhängig.

12 Vertragstext
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen.
Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

13 Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung von Ansprüchen oder Rechten gegenüber dem Verkäufer ist ausgeschlossen, soweit der Verkäufer nicht zugestimmt hat. Der Verkäufer ist zur Zustimmung verpflichtet, soweit der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist und keine berechtigten Interessen des Verkäufers entgegenstehen.

14 Datenspeicherung
Der Verkäufer ist berechtigt, personenbezogene Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Einzelheiten hierzu sind unter „Datenschutz“ geregelt.

15 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.

(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder die Vereinbarung eine Lücke enthalten, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.